Insolvenzplan – schnell und unkompliziert

Ein Leitfaden der Rechtsanwaltskanzlei und Schuldnerberatung Brandt

Ein umfassender Überblick über den Ablauf der Insolvenzplanung

Die Insolvenzplanung ist ein komplexer Prozess, der sorgfältige Planung und genaue Überprüfung erfordert. Sobald Ihre Stimmliste vollständig erarbeitet ist, beginnt der Abstimmungstermin Ihrer Planinsolvenz. Bevor es jedoch zur Abstimmung über Ihren Insolvenzplan kommt, muss die Insolvenztabelle ergänzt werden. In der Praxis melden einige Gläubiger ihre Forderungen häufig sehr kurzfristig an, und das Gericht nimmt diese Gläubiger im nachträglichen Prüfungstermin in die Insolvenztabelle auf.

Anpassung des Insolvenzplans

Mit der kurzfristigen Anmeldung neuer Forderungen durch Gläubiger ändern sich die Befriedigungsquoten der Gläubiger im Insolvenzplan. Diese Änderungen erfordern eine Anpassung des Plans. Unsere Kanzlei übernimmt die kurzfristige Anpassung Ihres Insolvenzplans und stellt sicher, dass der angepasste Plan durch das Insolvenzgericht erneut überprüft wird. Anschließend beginnt die Abstimmung.

Abstimmung innerhalb der Gläubigergruppen

Die Abstimmung über Ihren Insolvenzplan erfolgt innerhalb der gebildeten Gläubigergruppen. Jede Gruppe der stimmberechtigten Gläubiger stimmt separat ab (§ 243 InsO). Stimmberechtigt sind:

• Alle Gläubiger, deren Rechte durch den Insolvenzplan beeinträchtigt werden (§§ 237 Absatz 2, 238 Absatz 2 InsO).
• Betroffene Anteilsinhaber (§ 238a Absatz 1 InsO) oder Mitglieder.

Nur die Stimmen der anwesenden Gläubiger, der ordentlichen anwaltlichen Vertretung eines Gläubigers und schriftliche Stimmzettel bei gesondert festgelegten Abstimmungsterminen werden berücksichtigt.

Erforderliche doppelte Mehrheit

Für die Annahme des Insolvenzplans ist die sogenannte „doppelte Mehrheit“ erforderlich. Diese besteht aus der Kopf- und Summenmehrheit in jeder Gläubigergruppe (§ 244 Absatz 1 InsO):

• Kopfmehrheit: Die Mehrheit der abstimmenden Gläubiger stimmt dem Plan zu (§ 244 Absatz 1 Nr. 1 InsO).
• Summenmehrheit: Die Summe der Ansprüche der zustimmenden Gläubiger beträgt mehr als die Hälfte der Summe der Ansprüche der abstimmenden Gläubiger (§ 244 Absatz 1 Nr. 2 InsO).

Beispiel: Frau Müller ließ ihre Planinsolvenz anwaltlich betreuen, um ihre Schulden zu regeln. Ihr Insolvenzplan, inklusive der Gläubigergruppen, wurde erfolgreich erarbeitet und dem Gericht vorgelegt. Nach der Überprüfung kam es zum Erörterungs- und Abstimmungstermin. Eine ihrer Gläubigergruppen, die Kreditgläubiger, umfasste vier Gläubiger mit einer Gesamtsumme von 50.000 €. Drei Gläubiger stimmten für und einer gegen den Plan. Die zustimmenden Gläubiger hielten zusammen 40.000 €, der ablehnende 10.000 €. Frau Müller erreichte in dieser Gruppe die Kopf- und Summenmehrheit.

Das Obstruktionsverbot

Der Gesetzgeber hat das Obstruktionsverbot (§ 245 InsO) eingeführt, um zu verhindern, dass eine einzelne Gläubigergruppe einen sinnvollen Insolvenzplan blockiert. Stimmen nicht alle Gläubigergruppen dem Plan zu, kann das Gericht unter bestimmten Voraussetzungen die fehlenden Zustimmungen ersetzen und den Plan bestätigen.

Zustimmungsersetzung durch das Gericht: Das Gericht kann die Zustimmung einer Gruppe ersetzen, wenn:

• Die Gläubiger dieser Gruppe durch den Plan nicht schlechter gestellt werden, als sie ohne Plan stünden.
• Die Gläubiger angemessen am wirtschaftlichen Wert beteiligt werden, der auf Grundlage des Plans zufließt.
• Die Mehrheit der Gläubigergruppen dem Plan mit den erforderlichen Mehrheiten zugestimmt hat (§ 245 Absatz 1 Nr. 1–3 InsO).

Beispiel: Frau Müller hatte fünf Gläubigergruppen. Vier Gruppen stimmten zu, eine Gruppe blockierte. Das Gericht stellte fest, dass die blockierende Gruppe durch den Plan nicht schlechter gestellt wurde und angemessen beteiligt war. Das Gericht ersetzte die fehlende Zustimmung und bestätigte den Plan. Frau Müller war überglücklich, da sie nun schuldenfrei war.

Fazit

Die Anpassung und Überprüfung Ihres Insolvenzplans sind entscheidende Schritte im Insolvenzverfahren. Eine sorgfältige Planung und die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben können den Unterschied zwischen Erfolg und Misserfolg ausmachen. Kontaktieren Sie die Rechtsanwaltskanzlei Brandt für eine umfassende und kompetente Beratung.

Eröffnung und Ablauf des Abstimmungstermins bei Ihrer Planinsolvenz

Der gerichtliche Abstimmungstermin im Rahmen Ihrer Planinsolvenz wird durch das Insolvenzgericht offiziell eröffnet. Dieser Termin ist nicht öffentlich zugänglich, sodass ausschließlich die direkt beteiligten Personen anwesend sein dürfen. Zu den Beteiligten gehören:

• Sie als Schuldner
• Ihre anwaltliche Vertretung
• Ihre Gläubiger (Insolvenzgläubiger mit angemeldeten Forderungen und absonderungsberechtigte Gläubiger)
• Der Richter
• Der Insolvenzverwalter
• Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle
• Der Betriebsrat
• Der Sprecherausschuss der leitenden Angestellten

Unmittelbar nach der Eröffnung des Abstimmungstermins geht das Insolvenzgericht systematisch vor. Es überprüft die Anwesenheit und Identität aller Beteiligten, wobei ein besonderer Fokus auf den Gläubigern liegt. Die Überprüfung umfasst:

• Feststellung der Identität: Natürliche Personen müssen einen gültigen Ausweis vorlegen.
• Nachweis der Vertretungsmacht: Wenn Gläubiger sich vertreten lassen, muss die Vertretungsmacht nachgewiesen werden. Juristische Personen, wie eine UG oder GmbH, werden durch die Geschäftsführung vertreten, die einen Personalausweis und einen Handelsregisterauszug vorlegen muss, um die Vertretungsbefugnis nachzuweisen.

Erstellung der Stimmliste durch das Insolvenzgericht

Bevor Ihre Gläubiger über den Insolvenzplan abstimmen, stellt das Gericht die Stimmrechte fest. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle erstellt eine Stimmliste gemäß § 239 InsO. Diese Liste enthält:

• Alle anwesenden Gläubiger
• Festgestellte und unbestrittene Forderungshöhen

Die Stimmliste zeigt auf, welche Stimmrechte den Beteiligten nach der Erörterung im Termin zustehen. Die Gewichtung der Stimmen bei der Abstimmung richtet sich nach der Höhe der Forderungen im Verhältnis zur gesamten Schuldenhöhe.

Rechtsanwaltskanzlei und Schuldnerberatung Brandt erklärt: Wie funktioniert die Abstimmung über den Insolvenzplan?

Ein Insolvenzplan bietet eine Alternative zur regulären Insolvenzabwicklung. Er ermöglicht es dem Schuldner, unter bestimmten Bedingungen, seine Schulden teilweise zu begleichen und gleichzeitig eine wirtschaftliche Neuausrichtung vorzunehmen. Doch bevor ein Insolvenzplan umgesetzt werden kann, müssen die Gläubiger darüber abstimmen. In diesem Beitrag erläutern wir, wie die Abstimmung über den Insolvenzplan abläuft und welche Faktoren dabei eine Rolle spielen.

Was ist ein Insolvenzplan?

Ein Insolvenzplan ist ein detailliertes Konzept, das beschreibt, wie die Schulden eines insolventen Schuldners geregelt werden sollen. Er kann sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmen erstellt werden und bietet eine flexible Möglichkeit, die Insolvenz zu überwinden. Der Plan kann Regelungen zur Schuldenrückzahlung, zu den Vermögenswerten und zur Fortführung des Geschäftsbetriebs enthalten.

Vorbereitung des Insolvenzplans

Der erste Schritt zur Erstellung eines Insolvenzplans ist die Ausarbeitung durch den Schuldner oder seinen Insolvenzverwalter. Der Plan muss klar und verständlich sein und die wirtschaftliche Situation des Schuldners sowie die geplanten Maßnahmen zur Schuldenregulierung detailliert darlegen. Nach der Fertigstellung wird der Plan beim zuständigen Insolvenzgericht eingereicht.

Einberufung der Gläubigerversammlung

Nach der Einreichung des Insolvenzplans wird eine Gläubigerversammlung einberufen. Alle Gläubiger des Schuldners werden eingeladen, an dieser Versammlung teilzunehmen. In der Gläubigerversammlung wird der Plan präsentiert und diskutiert, wobei die Gläubiger die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen und Anregungen zu geben.

Abstimmung über den Insolvenzplan

Die Abstimmung über den Insolvenzplan erfolgt in der Gläubigerversammlung. Die Gläubiger stimmen darüber ab, ob sie den Plan annehmen oder ablehnen. Damit der Plan angenommen wird, muss eine Mehrheit der Gläubiger zustimmen. Dabei gilt sowohl eine Kopf- als auch eine Summenmehrheit: Mehr als die Hälfte der anwesenden Gläubiger sowie Gläubiger, die mehr als die Hälfte der Forderungssumme vertreten, müssen zustimmen.

Rechtskräftigkeit und Umsetzung des Insolvenzplans

Wenn der Insolvenzplan von den Gläubigern angenommen wird, muss er vom Insolvenzgericht bestätigt werden. Nach der gerichtlichen Bestätigung wird der Plan rechtskräftig und ist für alle Beteiligten verbindlich. Der Schuldner muss nun die im Plan festgelegten Maßnahmen umsetzen. Dies kann die teilweise Rückzahlung der Schulden, die Verwertung von Vermögenswerten oder andere Regelungen umfassen.

Vorteile eines Insolvenzplans

Ein erfolgreich umgesetzter Insolvenzplan bietet sowohl dem Schuldner als auch den Gläubigern Vorteile. Der Schuldner kann seine wirtschaftliche Situation stabilisieren und eine Restschuldbefreiung erreichen. Die Gläubiger erhalten in der Regel eine höhere Rückzahlung ihrer Forderungen als in einer regulären Insolvenz.

Fazit

Die Abstimmung über den Insolvenzplan ist ein entscheidender Schritt im Insolvenzverfahren. Ein gut durchdachter und klar strukturierter Plan kann die Zustimmung der Gläubiger gewinnen und dem Schuldner einen Weg aus der Insolvenz bieten. Die Rechtsanwaltskanzlei und Schuldnerberatung Brandt unterstützt Sie bei der Erstellung und Verhandlung Ihres Insolvenzplans, um die bestmögliche Lösung für Ihre finanzielle Situation zu finden.

Kontaktieren Sie uns für eine individuelle Beratung

Bei Fragen zum Insolvenzplan und zur Abstimmung stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Die Rechtsanwaltskanzlei und Schuldnerberatung Brandt bietet Ihnen umfassende Unterstützung in allen Phasen des Insolvenzverfahrens. Vereinbaren Sie noch heute einen Termin für eine unverbindliche Erstberatung.

Rechtsanwaltskanzlei und Schuldnerberatung Brandt

Die Erfüllung eines Insolvenzplans bringt entscheidende Konsequenzen für den Schuldner mit sich. Nach Abschluss und Erfüllung aller im Plan festgelegten Bedingungen erlangt der Schuldner die Restschuldbefreiung. Dies bedeutet, dass er von allen verbliebenen Verbindlichkeiten gegenüber den Gläubigern befreit wird. Das Insolvenzgericht erteilt diese Befreiung offiziell durch einen Beschluss.

Schuldenfreiheit durch vollständige Befriedigung der Gläubiger

Die Restschuldbefreiung setzt voraus, dass alle Gläubiger gemäß den im Insolvenzplan festgelegten Quoten vollständig befriedigt werden. Wenn der Schuldner diese Bedingungen erfüllt, werden die Schulden als getilgt angesehen. Dies schließt jedoch aus, dass nicht befriedigte Gläubiger weiterhin Ansprüche geltend machen können.

Aufhebung der Überwachung des Insolvenzplans

Manchmal wird die Erfüllung des Insolvenzplans durch einen Insolvenzverwalter oder Fachanwalt für Insolvenzrecht überwacht. Diese Überwachung endet, sobald alle im Plan festgelegten Verpflichtungen erfüllt sind. Das Insolvenzgericht hebt dann die Überwachung offiziell auf.

Konsequenzen für den Schuldner

Mit der Erfüllung des Insolvenzplans kann der Schuldner einen wichtigen Neuanfang ohne Schulden beginnen. Dies erleichtert nicht nur die finanzielle Situation, sondern bringt auch rechtliche und persönliche Erleichterung.

Falls Sie weitere Fragen haben oder Unterstützung benötigen, steht Ihnen die Rechtsanwaltskanzlei und Schuldnerberatung Brandt gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns für eine individuelle Beratung.

In finanziell schwierigen Zeiten suchen Unternehmen und Privatpersonen nach effektiven Lösungen, um ihre Schulden zu bewältigen und einen Neuanfang zu ermöglichen. Das Insolvenzplanverfahren bietet eine attraktive Möglichkeit, diese Ziele zu erreichen. Hier sind die Hauptvorteile eines Insolvenzplanverfahrens und warum es eine lohnende Option sein kann, um finanzielle Schwierigkeiten zu überwinden.

Was ist ein Insolvenzplanverfahren?

Ein Insolvenzplanverfahren ist ein rechtliches Instrument im deutschen Insolvenzrecht, das es Schuldnern ermöglicht, mit ihren Gläubigern einen Plan zur Schuldenbereinigung zu vereinbaren. Dieser Plan kann individuelle Regelungen enthalten, die von den standardisierten gesetzlichen Vorgaben abweichen und auf die spezifischen Bedürfnisse der beteiligten Parteien zugeschnitten sind. Das Verfahren zielt darauf ab, eine nachhaltige Lösung zur Entschuldung zu finden und gleichzeitig das Vermögen des Schuldners zu bewahren.

Vorteile eines Insolvenzplanverfahrens

1. Flexibilität und Individualität: Im Gegensatz zu einem regulären Insolvenzverfahren bietet das Insolvenzplanverfahren die Möglichkeit, maßgeschneiderte Lösungen zu entwickeln. Der Plan kann spezielle Vereinbarungen enthalten, die sowohl den Schuldner als auch die Gläubiger besser stellen als die gesetzlichen Regelungen.
2. Erhalt der Unternehmensstrukturen: Für Unternehmen ist ein wesentlicher Vorteil des Insolvenzplanverfahrens, dass es oft gelingt, die Geschäftsstrukturen und Arbeitsplätze zu erhalten. Durch einen individuell angepassten Plan können Betriebsfortführungen und Sanierungsmaßnahmen ermöglicht werden, die im regulären Insolvenzverfahren nicht machbar wären.
3. Verkürzte Verfahrensdauer: Ein Insolvenzplanverfahren kann schneller abgeschlossen werden als ein reguläres Insolvenzverfahren. Dies liegt daran, dass der Plan gezielt auf eine Einigung mit den Gläubigern hinarbeitet und langwierige Liquidationsprozesse vermieden werden. Teilweise sogar schon binnen 6 Monaten nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens.
4. Schuldenschnitt und Entschuldung: Durch den Insolvenzplan kann ein Schuldenschnitt vereinbart werden, bei dem ein Teil der Schulden erlassen wird. Dies bietet dem Schuldner die Möglichkeit, schneller wieder auf die Beine zu kommen und eine wirtschaftliche Perspektive zu entwickeln.
5. Beteiligung der Gläubiger: Gläubiger haben die Möglichkeit, aktiv an der Gestaltung des Insolvenzplans mitzuwirken. Dies erhöht die Akzeptanz des Plans und die Bereitschaft zur Zustimmung, da die Gläubiger sicherstellen können, dass ihre Interessen berücksichtigt werden.
6. Image und Reputation: Ein erfolgreich durchgeführtes Insolvenzplanverfahren kann das Image und die Reputation des Schuldners schonen. Im Gegensatz zu einer Zerschlagung im regulären Insolvenzverfahren signalisiert ein Insolvenzplan, dass der Schuldner aktiv an einer Lösung arbeitet und Verantwortung übernimmt.

Wie funktioniert das Insolvenzplanverfahren?

1. Vorbereitung des Plans: Der Schuldner, unterstützt durch einen Insolvenzverwalter oder Rechtsanwalt, sollte einen detaillierten Insolvenzplan erstellen. Dieser enthält Regelungen zur Schuldenbereinigung, Vermögensverwertung und zukünftigen Zahlungen. Die rechtlichen Anforderungen an den Insolvenzplan sind allerdings so hoch, dass sich der Schuldner hier entweder den Insolvenzverwalter, dann aber erst nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder eines Anwaltes, dann schon vor Einreichung des Insolvenzantrages bedienen sollte.
2. Einreichung und Prüfung: Der Plan wird beim zuständigen Insolvenzgericht eingereicht und von diesem geprüft. Das Gericht stellt sicher, dass der Plan alle rechtlichen Anforderungen erfüllt und die Gläubiger fair behandelt werden.
3. Gläubigerversammlung und Abstimmung: In einer Gläubigerversammlung wird der Insolvenzplan den Gläubigern vorgestellt. Diese haben die Möglichkeit, über den Plan abzustimmen. Für die Annahme des Plans ist eine qualifizierte Mehrheit erforderlich.
4. Gerichtliche Bestätigung: Nach der Zustimmung der Gläubiger muss das Gericht den Plan bestätigen. Mit dieser Bestätigung wird der Plan rechtsverbindlich und das Verfahren kann entsprechend den Planvorgaben umgesetzt werden.

Fazit

Das Insolvenzplanverfahren bietet eine flexible und effiziente Möglichkeit, finanzielle Krisen zu bewältigen. Durch individuelle Lösungen, die Beteiligung der Gläubiger und die Möglichkeit, Unternehmensstrukturen zu erhalten, stellt es eine attraktive Alternative zum regulären Insolvenzverfahren dar. Für viele Schuldner kann das Insolvenzplanverfahren der Schlüssel zu einem erfolgreichen Neustart und einer nachhaltigen wirtschaftlichen Zukunft sein. Wenn Sie sich in einer finanziellen Notlage befinden, könnte ein Insolvenzplanverfahren die richtige Lösung für Sie sein – zögern Sie nicht, sich professionell beraten zu lassen und Ihre Optionen zu prüfen.